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CBD: Wie ist die Rechtslage zum vermeintlich legalen Cannabidiol?

CBD fällt in Deutschland nicht unter das Betäubungsmittelgesetz. Somit kann es legal konsumiert und erworben werden. Allerdings unterliegen die Produkte, die Cannabidiol enthalten, einigen gesetzlichen Bestimmungen.

Der aus dem weiblichen Hanf hergestellte Stoff gewinnt immer mehr an Popularität. Dies führt dazu, dass sich das BfArM (Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte) gleichfalls vermehrt mit dem Thema befasst, vor allem bezüglich der Rechtslage.

CBD ist kein Arzneimittel

Die deutschen Behörden hätten CBD gerne pauschal dem Novel Food zugeordnet. Dank des Widerstands seitens der European Industrial Hemp Association gelang es ihnen jedoch nicht. Vorteilhaft ist das Ergebnis sowohl für die Hersteller von Cannabidiol-Mitteln als auch die Konsumenten. Gemäß der EU-Nahrungsergänzungsmittel-Richtlinie 2002/46/EG fällt CBD unter ernährungsfördernde Pflanzenrohstoffe. Dass es nicht zu den Arzneimitteln gezählt werden kann, bestätigt außerdem § 2 Abs. 3 AMG (Arzneimittelgesetz). Im Gegensatz zu CBD ist THC (Tetrahydrocannabinol) illegal bzw. rezeptpflichtig. Der Unterschied der beiden Hanfprodukte liegt in der Psychoaktivität, die ausschließlich bei letzterem Stoff vorliegt.

Verkehrsfähigkeit von Cannabidiol

Für die Einstufung von Erzeugnissen sowie der Bewertung in Bezug auf die Verkehrsfähigkeit sind die für die Lebensmittelüberwachung zuständigen Landesbehörden verantwortlich. Zurzeit gilt CBD in Nahrungsergänzungs- und Lebensmitteln als nicht verkehrsfähig. Wer Erzeugnisse mit Cannabidiol auf den Markt bringen möchte, muss aus Sicht des BVL (Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit) einen Antrag auf Zulassung stellen. Grundvoraussetzung für die Bewilligung ist die Belegung durch den Antragsteller, dass es sich um ein sicheres Erzeugnis handelt. Jeder Unternehmer, der CBD in den Verkehr bringt, trägt individuelle Verantwortung. D.h., er hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Produkte den lebensmittelrechtlichen Anforderungen standhalten. Hat ein CBD-Produkt die bürokratischen Hürden passiert, ist es anschließend legal erwerbbar.

Photo by Hanf garten on Unsplash