Politik

Aufruf zum „Sturm auf Berlin“: Demo-Verbot könnte für Gewalt am Wochenende sorgen

Das Wochenende steht vor der Tür, viele Menschen vermuten, dass es zu Unruhen in unserer Hauptstadt kommt. Seitdem die Regierung die geplanten Demos gegen die politische Vorgehensweise bezüglich der Corona-Pandemie unterbunden hat, vermehren sich die Aufrufe zu Gewalt im Internet. In vielen Posts wird angeregt, trotz Demo-Verbot in Berlin zu protestieren. Auch Drohungen gegen die Polizeieinheiten sollen aufgetaucht sein. Die Absage der Demonstration erfolgte am Mittwoch mit der Begründung, dass mit Verstößen gegen die Infektionsschutzordnung gerechnet wird. Daraufhin dauerte es nicht lange, bis eine massive Mobilisierung durch Anhänger in den sozialen Medien erfolgte.

Besorgniserregende Drohungen

Der Politikwissenschaftler Josef Holnburger, der Forschungen über Verschwörungsmythen in Social Networks betreibt, sagte am Mittwoch: „Die extremeren Kräfte pochen gerade darauf, die Demonstration durchzuführen.“ Es wird zu Gewalt angestachelt, mit den geschriebenen Worten: „Auch Waffen seien ab jetzt zur Gegenwehr erlaubt.“ Rechtsextremisten blasen zum „Sturm auf Berlin“, sie fordern die Bürger dazu auf, zahlreich in die Hauptstadt zu reisen.

Besorgnis lösten die zahlreichen Aufrufe im Netz auch bei Innensenator Andreas Geisel (SPD) aus. Er hält es ebenfalls für wahrscheinlich, dass Gewaltaktionen am Wochenende stattfinden. Geisel berichtet von erheblichen Drohungen, nachdem das Demo-Verbot bekanntgegeben wurde. Er sieht sie als Hinweis darauf, dass das Gefährdungspotenzial der potentiellen Teilnehmer höher sein wird als sonst.

Experten gehen davon aus, dass sich Radikale nichtsdestotrotz in Berlin versammeln werden. Moderatere Demonstranten werden wohl eher nicht anreisen. Geisel sagt: „Die Berliner Polizei wird mit mehreren tausend Beamten in der Stadt unterwegs sein. Auch mit Unterstützung aus anderen Bundesländern, um das Verbot am Wochenende durchzusetzen.“

Bild von Dean Moriarty auf Pixabay