Familienministerin Franziska Giffey (SDP) reichte ihren Rücktritt nach der Diskussion um ihren Doktortitel ein. Am Mittwoch teilte sie mit, sie habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um ihre Entlassung gebeten.
Die Dissertation der SPD-Politikerin aus dem Jahr 2010 wurde bereits 2019 von der Freien Universität Berlin geprüft. Damals wurde ein Entschluss auf Nichtaberkennung des Doktortitels getroffen. 2020 wurde das Verfahren wieder aufgerollt.
Entscheidung nach dem Eintreffen der Stellungnahme
Am Mittwoch soll die Stellungnahme der Ministerin noch nicht an der FU eingegangen sein. Für diese hat die Familienministerin noch bis Juni Zeit. Die FU teilte mit, dass das Prüfverfahren der Dissertation bisher noch nicht abgeschlossen sei. Das Präsidium wird die Entscheidung treffen und das noch laufende Verfahren abschließen, nachdem ihre Stellungnahme eintrifft. Dann wird entschieden, ob der Doktortitel tatsächlich aberkannt wird oder nicht.
Das Amt übernimmt Lambrecht zusätzlich
Es ist noch unklar, wann der Bundespräsident Franziska Giffey die Entlassungsurkunde aushändigt. Daher ist sie laut ihrer Sprecherin aktuell noch im Amt. Bis zur Bundestagswahl möchte die SPD den Posten nicht besetzen. Justizministerin Christine Lambrecht soll das Amt zusätzlich übernehmen. Das haben am Mittwoch Norbert Walter-Borjans und die SPD-Vorsitzende Saskia Esken mitgeteilt.
Merkel und die Berliner SPD bedauern den Rücktritt
Bundeskanzlerin Angela Merkel bedauert Giffeys Rücktritt. Mit der Familienministerin habe sie “sehr gut und vertrauensvoll” gearbeitet. Die Kanzlerin danke ihr dafür “von Herzen”.
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) nahm die politischen Leistungen und die Entscheidung über den Rücktritt von Giffey mit Anerkennung und Dank auf. Als Ministerin hat sie ein großes Engagement gezeigt.
Zukünftig will Giffey für das Bürgermeisteramt in Berlin kandidieren.