Die Sitzungen des bayerischen Kabinetts sind schon seit einigen Wochen in erster Linie durch neue Lockerungen des Lockdowns gekennzeichnet. Am Freitag wird entschieden, ob es wieder dazu kommt.
Das Kabinett tagt normalerweise dienstags. Daher ist der Zeitpunkt eher ungewöhnlich. Denn diese Woche wird es ganz anders kommen, da sich die Ministerrunde am Brückentag (Freitag, 04.06.) und mitten in den Ferien trifft. Es wird beraten, wie es in der Corona-Pandemie weitergehen soll. In den letzten Wochen war es für die Sitzungen kennzeichnend, dass fortlaufend weitere Lockerungen angekündigt wurden.
Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung läuft aus
Die Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung läuft am Sonntag aus. Ein Grund, weshalb die Ministerrunde unter Zeitdruck steht. Diese muss vonseiten des Kabinetts entweder durch eine Dreizehnte ersetzt, verlängert oder gar überarbeitet werden. Die Zwölfte ist bereits seit 3 Monaten in Kraft. Seit diesem Zeitpunkt regelt sie, was bei welchen Inzidenzen verboten und was erlaubt ist. Immer wieder wurde sie in diesen Monaten vom Kabinett modifiziert. Die Verordnung wird wohl kaum von der Regierung ersatzlos gestrichen werden.
Hochzeitsfeiern bald zugelassen?
In den Mittelpunkt des Kabinetts könnten vor allem vier Bereiche rücken. Sport und Kultur finden momentan lediglich mit bedeutenden Auflagen statt. Hinzu kommt die schon seit Monaten geschlossene Innengastronomie. Zudem gibt es noch die Frage der Veranstaltungen wie Beerdigungen oder Hochzeiten. Aktuell werden jedoch keine größeren Feiern zugelassen. Es ist aber durchaus denkbar, dass es zu Ausnahmen kommen könnte. In manchen Bundesländern wie zum Beispiel Rheinland-Pfalz werden in der Außengastronomie nun auch größere Hochzeitsfeiern zugelassen.
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