Politik

Trump denkt über Verlegung der Präsidentschaftswahlen nach

Laut einem Post Trumps auf Twitter denkt er über eine Verschiebung der Präsidentschaftswahlen in den USA nach, die für November anberaumt sind. Damit würde sich die Befürchtung der links-liberalen Amerikaner bewahrheiten. Spätestens seit Veröffentlichung des historischen Einbruchs des Bruttoinlandsproduktes ist Trumps Wiederwahl ernsthaft in Gefahr.

Möchte der Präsident schon jetzt den Wahlausgang in ein schiefes Licht rücken?

Über Twitter verlautete Trump: „Mit der Briefwahl wird 2020 die UNGENAUESTE & BETRÜGERISCHSTE Wahl in der Geschichte sein. Es wird eine große Blamage für die USA sein. Wahl verschieben bis Menschen richtig, sorgenfrei und sicher wählen können???“ Schon seit längerer Zeit lässt der US-Präsident regelmäßig Kritiken über die Briefwahl fallen. Er sieht sie als besonders betrugsanfällig. Trump wird von vielen Menschen vorgeworfen, dass er den Ausgang der Präsidentschaftswahlen bereits im Vorfeld bemängelt. Sie sehen darin einen Schachzug, der es ihm im Fall seiner Niederlage möglich macht, das Ergebnis in Zweifel zu ziehen. Experten gehen davon aus, dass aufgrund der Angst vor einer Infizierung mit Covid-19 zahlreiche Bürger die Briefwahl vorziehen werden.

Alleingang Trumps zur Wahlverschiebung ist ausgeschlossen

Tatsache ist, dass der Präsident selbst den Wahltermin nicht verlegen kann. Grundsätzlich ist die Zustimmung des Senats und Repräsentantenhauses erforderlich. Letzteres unterliegt der Kontrolle der oppositionellen Demokraten. Dass sie eine Verschiebung akzeptieren, ist äußerst unwahrscheinlich. Darüber hinaus lässt sich der Verfassung entnehmen, dass Trumps Amtszeit am 20. Januar 2021 mittags ausläuft. Das bedeutet, auch wenn die Wahl auf später verschoben wird, endet seine Präsidentenschaft.

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