In Thüringen sollen ab dem 6. Juni die derzeitigen Corona-Beschränkungen enden. Das würde bedeuten, dass mit Kontaktverboten, Mindestabstand, Mund-Nasen-Schutz und vielem mehr auf einen Schlag Schluss ist. Der Ministerpräsident Bodo Ramelow beabsichtigt damit die komplette Aufhebung des allgemeinen Lockdowns. Dieser soll durch ein Maßnahmenpaket ersetzt werden. Im Fall einer Erhöhung der Infektionsraten sind lokale Konzepte geplant. Laut einer Regierungssprecherin wird wahrscheinlich in der Kabinettssitzung am Dienstag über die Details beraten. Viele Landespolitiker begrüßen das Vorhaben.
Verschiedene politische Meinungen zum Alleingang Ramelows
In der Thüringer Landespolitik ist das näher rückende Ende der Corona-Beschränkungen auf positive Resonanz gestoßen. CDU-Fraktionschef Mario Voigt sagte, endlich komme dieser Schritt. Normalität wird von den Menschen gewünscht. Die Lösungen der letzten Wochen waren lebensfremd. Aus diesen Gründen sei die jetzige Änderung gut.
Als einen überlegenswerten Vorschlag bezeichnet SPD-Fraktionschef Matthias Hey die geplanten Maßnahmen Ramelows. Von Wichtigkeit sei jedoch, dass die Kommunen nicht allein gelassen werden. Darüber hinaus sollte in jedem Fall ein Notfallplan für den Fall einer zweiten Infektionswelle vorliegen. Massentests wären außerdem für den Regelbetrieb insbesondere von Kindergärten und Schulen wichtig.
Der geplante Alleingang wird von einzelnen Bundesländern unterschiedlich bewertet. So äußerte ein Sprecher der Landesregierung Baden-Württemberg: „Wir lockern die Maßnahmen stetig, aber Schritt um Schritt und mit Umsicht.“ „Die Länder sind sehr unterschiedlich vom Virus betroffen, was im gewissen Rahmen auch zur unterschiedlichen Handhabung der Maßnahmen führt.“ Ein Regierungssprecher Hessens gab bekannt: „Wir kommentieren nicht jeden Vorschlag.“ Das Bundesland beabsichtigt, an den bestehenden Regeln festzuhalten. Mecklenburg-Vorpommern bleibt bei seinem 5-Stufen-Plan zur Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen.
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